Region profitiert von insgesamt 15,5 Millionen Euro

„Als Bürgermeister weiß ich, wie herausfordernd es sein kann, die Aufgaben einer Gemeinde mit der gegebenen finanziellen Ausstattung zu leisten. Auch wenn Fischlham auf solide Finanzen bauen kann, können wir die zusätzlichen Gelder von Bund und Land gut für unsere Arbeit brauchen!“, sagt Bezirksparteiobmann Abg.z.NR Bgm. Klaus Lindinger. „Auch meine Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen aus dem Bezirk freuen sich über diese positive Nachricht!“ 

Miteinander in allen Zeiten

„Oberösterreich ist das Land des Miteinanders – das gilt selbstverständlich auch auf den Ebenen der Verwaltung. Kurz gesagt bedeutet das: Gerade weil die derzeitige Lage herausfordernd ist, lassen wir speziell unsere Gemeinden nicht im Stich. Wir helfen immer, besonders in schwierigen Zeiten“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer. 

Er lässt seinen Worten aber auch Taten folgen, so wurde heuer – wie schon im Vorjahr, ein 50 Millionen Euro umfassendes Gemeindepaket geschnürt, „damit bekommen die Gemeinden nach einem bestimmten Aufteilungsschlüssel rasch und unbürokratisch zusätzliche Finanzmittel“, erläutert Stelzer. Zum Vergleich: In Niederösterreich bekommen die Gemeinden nun aus einem neuen Gemeindepaket rund 35 Millionen Euro – aufgeteilt auf drei Jahre.

Land OÖ unterstützt die 24 Wels-Land-Gemeinden mit 2,473 Mio. Euro extra

Seitens des Landes Oberösterreich fließen insgesamt 2,473 Mio. Euro zusätzlich in den Bezirk. Die Auszahlungen sind für Herbst geplant. Die Mittel aus den Kommunalen Investitionsprogrammen (KIP) des Bundes erfolgen in vier Tranchen ab Oktober 2025 bis Jänner 2028.

„Die bisherige Richtlinien für die KIP-Mittel des Bundes sahen einen Eigenfinanzierungs-anteil der Gemeinden vor. Dieses Geld haben jedoch nicht alle. So hat die Bundesregierung entschieden, die Auszahlungsmodalitäten entsprechend anzupassen. Nun wird fix und unbürokratisch nach einem festgelegten Schlüssel mit den jeweiligen Ertragsanteilen ausbezahlt. Damit unterstützt der Bund die Gemeinden direkt und leistet einen Beitrag für die Konjunkturbelebung!“, macht Klaus Lindinger deutlich. „Hier möchte ich noch einmal die Rolle der Volkspartei unterstreichen: Wir haben nicht nur die meisten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wir hören auch auf ihre Expertise!“, so Lindinger.

OÖ unterstützt die Gemeinden mit mindestens 60.000 Euro

„In unseren Gemeinden und Städten wird Heimat unmittelbar gelebt – in den Familien, in der Freizeit und im Ehrenamt. Mit dem neuen Oö. Gemeindepaket bekommen alle 438 Gemeinden und Städte für die Umsetzung dringend benötigter Projekte eine Unterstützung“, unterstreicht OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger.   

Landeshauptmann Thomas Stelzer ist sich bewusst, dass das Land sparen muss. Die Einnahmen des Landes Oberösterreich sinken, nicht zuletzt aufgrund der geringeren Ertragsanteile des Bundes.

„Aber wir wollen deshalb nicht die Gemeinden hängen lassen – dort leben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, sie müssen wir unterstützen“, sagt Stelzer. 

Die Aufteilung der Mittel erfolgt nach einem Schlüssel, der Einwohnerzahl und Finanzkraft berücksichtigt, der Mindestbetrag beträgt 60.000 Euro. Zum Vergleich: Niederösterreich hat nun ein 35-Millionen-Euro-Gemeindepaket verabschiedet, das vorsieht, dass heuer sieben Millionen Euro an die 573 Gemeinden fließen, 2026 und 2027 jeweils 14 Millionen Euro. In Oberösterreich erhielten die 438 Gemeinden schon vergangenes Jahr 50 Millionen extra, gleiches folgt auch heuer.

Das Extra-Geld des Landes und jenes aus den KIP-Mitteln wirkt gemeinsam als „Booster“ für die Gemeinden und damit die Menschen sowie die regionale Wirtschaft.

„Das hilft allen, dennoch ist uns allen natürlich klar, dass es langfristig eine Änderung der Finanz-Strukturen braucht, sprich des Finanzausgleiches. Aber dafür brauchen wir auch den Bund“, sagt Stelzer.